Montag, 06. Januar 2020
- Laufende Nr.:
- 5
- Ausgabejahr:
- 2020
Bundeskanzlerin Merkel reist nach Moskau
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am 11. Januar 2020 nach Moskau reisen und dort zu Gesprächen mit dem Staatspräsidenten von Russland, Wladimir Putin, zusammen kommen.
Bundesaußenminister Maas wird die Bundeskanzlerin auf dieser Reise begleiten.
Bei einem Arbeitsmittagessen werden aktuelle internationale Fragen, wie die Lage in Syrien, Libyen, Irak, Iran und in der Ukraine im Mittelpunkt stehen. Daneben sollen auch bilaterale Fragen erörtert werden.
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Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich"
https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/380964-380964
Auswärtiges/Antwort - 30.06.2015 (hib 340/2015)
Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in
ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt
"Deutsches Reich" nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland
nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt
identisch ist.
Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der "These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches" erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich als unhaltbar zurückweisen werde, "damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann".
Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der "These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches" erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich als unhaltbar zurückweisen werde, "damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann".
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Was geschieht nun mit dem vereinigten Wirtschaftsgebiet der alliierten Siegermächte. Dem vierten Reich.
Die abgesandten Israels, Angela Hitler und Marsmännchen werden die Agenda Tavistock versuchen Aufrecht zu erhalten und die germanische Identität versuchen weiter auszulöschen.
Die Freunde der letzten Bastion des Deep State au Berlin haben sich abgekehrt vom 4ten Reich.
USA - England - Russland und immer mehr auch Frankreich wollen das Regime am liebsten changen und dies wird mittelfristig wohl auch auf "demokratische" Weise geschehen.
Seien wir gespannt welche Nachrichten die russischen Medien nach diesem Treffen verlautbaren lassen.
Ja wir sind mitten in epochalen Ereignissen der Moderne.
Das gewohnheitsrecht USraels Menschen im Nahen Osten zu morden ist nicht mehr beständig und die Knechtschaft des deutschen Volkes wankt.
Die friedfertigen und doch wehrhaften,
die gutherzigen und doch starken,
die werthaltigen und standhaften
werden den Sturm bestehen.
