Donnerstag, 1. Februar 2018

Das FISA MEMO - das Zünglein an der Waage

 

Der Wind weht stark in DC
 Der Zug konnte nicht aufgehalten werden


übernommen von: Quelle

Kurz bevor er den Ausgang des Sitzungssaals im Capitol erreichte, wurde er von dem republikanischen Kongressabgeordneten Jeff Duncan auf das berüchtigte FISA-Memo angesprochen. Hier der Wortwechsel:

Duncan: »Herr Präsident, lassen Sie uns das Memo freigeben.«
Trump: »Oh, ja. Seien Sie unbesorgt. 100 %. Können Sie sich das vorstellen?«
Nach der mit einiger Spannung erwarteten “State of the Union“-Rede beherrscht das Memo heute die US-Medien und allmählich kommen auch die deutschsprachigen LeiDmedien aus ihrem stillen Kämmerlein.

Bei der “Welt“ wird aus dem vierseitigen Kurzbericht des Vorsitzenden des Geheimdienstkomitees des US-Kongresses, Devin Nunes, welcher eine Zusammenfassung der Eckpunkte einer Untersuchung von rund 1,2 Millionen Seiten an zusammengetragenen Unterlagen darstellt, kurzerhand ein “obskures Memo“ gemacht und es heißt dort weiter:

Die von den Republikanern beschlossene Veröffentlichung des Memos sowie der Rücktritt von FBI-Vize Andrew McCabe markieren einen neuen Krisenmoment im Kampf der Trump-Unterstützer gegen die Russlandermittlungen. (USA: “Geheimgesellschaft”, Verschwörung gegen Trump und FBI “verliert” 50.000 E-Mails (Videos))
Diese Einschätzung des US-Korrespondenten Clemens Wergin, seines Zeichens “Büroleiter Washington D.C.“, ist … nun, “wes Brot ich ess, des Lied ich sing“ … richtig sollte es heißen:

Die von der republikanischen Mehrheit im Geheimdienstausschuss des Kongresses beschlossene Veröffentlichung des Memos sowie der Rücktritt von FBI-Vize Andrew McCabe am Tag des Beschlusses markieren einen neuen Höhepunkt im Kampf der Trump-Unterstützer gegen die, selbst nach über einem Jahr Ermittlungszeit, bis heute unbelegten “geheimen Absprachen“ der Trump-Administration mit Russland.
So würde ein fester Schuh daraus, aber gut, was will man erwarten …
Da jedoch damit zu rechnen ist, dass das “obskure“ Memo die kommenden Tage deutlich in den Vordergrund treten wird, im Folgenden die notwendigen Hintergründe, worum es dabei überhaupt geht.
“FISA-Memo“
Am 18. Januar 2018 wurde den Abgeordneten des US-Kongresses Einsicht in ein vierseitiges Memo gewährt. Diese erfolgt vorschriftsmäßig hinter verschlossenen Türen und ohne Aufzeichnungsmöglichkeit – sprichwörtlich:
“Nur gucken, nicht anfassen.“



Mittlerweile am 2.Februar 2018 sind die 4 Seiten veröffentlicht

übernommen von http://liebe-das-ganze.blogspot.de/

US-Präsident Donald Trump hat die Veröffentlichung eines brisanten Memos über angebliche Verfehlungen der Bundespolizei FBI und des Justizministeriums erlaubt. Dies gab Trump am Freitag im Weißen Haus bekannt.

Ein Memorandum, das von Devin Nunes (R-Kalifornien), dem Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses, in Auftrag gegeben wurde, wurde am Freitag entgegen der Einwände der Demokraten, des FBI und des Justizministeriums veröffentlicht.

Demnach hat der Inlandsgeheimdienst FBI in der Russland-Untersuchung scheinbar das Gesetz umgangen und war zudem parteiisch.

 
Das Memo ist eine vierseitige Zusammenfassung der Erkenntnisse des Geheimdienstausschusses über den weitreichenden Missbrauch des Gesetzes zur Überwachung in der Auslandsaufklärung ("Foreign Intelligence Surveillance Act"; FISA).

Aus dem Memo gehen die Ursprünge des Befehls hervor, Carter Page, den Berater Donald Trumps, zu bespitzeln. Auch wird darin dem FBI und dem Justizministerium der Obama-Administration vorgeworfen, den Befehl auf der Grundlage des berüchtigten Steele-Dossiers erlassen zu haben.

Die wichtigsten Punkte des Memos lauten wie folgt:

Das Steele-Dossier war ein wesentlicher Bestandteil der ersten und aller drei FISA- Überwachungsanträge gegen Carter Page.
Die politischen Ursprünge des Steele-Dossiers waren zwar den hochrangigen Beamten des Justizministeriums und des FBI bekannt, wurden aber von den FISA-Anträgen ausgeschlossen.
Der Justizbeamte Bruce Ohr traf sich mit Steele ab Sommer 2016 und übermittelte die Erkenntnisse über Steele's Voreingenommenheit. Steele erklärte Ohr, dass er, Steele, entschlossen war, Donald Trump nicht als gewählten Präsidenten anzuerkennen und verhindern wollte, dass er nicht Präsident der Vereinigten Staaten wird.

Hier der Text der bisherigen 4 Seiten:

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R.B.S