Quelle: Jürgen Elsässer Blog
Montagsdemonstrationen: Landgericht München verbietet der Ex-Grünen unter Androhung von Ordnungsgeld bzw. Ordnungshaft die Schmähung Elsässers
Ihr erinnert Euch alle an die Hetze, die Frau Ditfurth in der TV-Sendung 3sat-Kulturzeit gegen mich und andere Redner der Montagsdemonstrationen verbreitet hat? Ihr habt verfolgt, wie nach diesem Aufschlag diese unerträglichen Schmühungen auf vielen Kanälen und in Mainstream-Medien weitergingen?
Diesen Verleumdungen ist nun ein Riegel vorgeschoben worden worden, und das wird den Montagsdemonstrationen mehr Luft in der Öffentlichkeit verschaffen.
Mein Anwalt hat mir gerade den Beschluss des Landgerichtes München übersandt. Darin heißt es:
“In dem Rechtsstreit Elsässer, Jürgen (…) gegen Ditfurth, Jutta (…) erlässt das Landgericht München I (…) ohne mündliche Verhandlung wegen Dringlichkeit (…) folgenden Beschluss:
1. Der Antragsstellerin wird im Wege der einstweiligen Verfügung unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu zweihundertfünfzigtausend Euro oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten – Ordnungshaft auch für den Fall, dass das Ordnungsgeld nicht beigetrieben werden kann – wegen jeder Zuwiderhandlung
untersagt,
den Antragsteller als “glühenden Antisemiten” zu bezeichnen,
wie geschehen in der Sendung auf 3SAT am 17.04.2014.
2. Die Antragsgegnerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3. Der Streitwert wird auf 15.000,00 Euro festgesetzt.”
Dies ist nicht nur ein großer Erfolg für mich und COMPACT-Magazin, sondern auch für die Montagsdemonstrationen und die Meinungsfreiheit insgesamt. Der “Mut zur Wahrheit” hat sich ausgezahlt!
Jeder, der mich weiter verleumdet – und solche Verleumdungen gibt es leider vermehrt, je stärker die Friedensbewegung und COMPACT werden und je näher der Krieg rückt – sei gewarnt: Ich werde auf dieser juristischen Grundlage jederzeit zurückschlagen und mir nichts mehr bieten lassen. Kontroverse Diskussion, Kritik an meinen Positionen und Meinungspluralismus sehr gerne – aber Schluss mit Hetze und Verleumdung!
In der COMPACT-Redaktion haben wir grade ein Fläschchen Schampus geöffnet, was ich in weiser Vorraussicht schon besorgt hatte. Von Glückwunsch-Anrufen bitten wir dennoch abzusehen – wir arbeiten schon mit Hochdruck an der nächsten COMPACT-Ausgabe und haben zum Feiern nicht groß Zeit… Wer uns was Gutes tun will: Abonniert COMPACT-Magazin oder verschenkt ein COMPACT-Abo an Freunde und Bekannte!
Oder bestellt Euch eines (oder mehrere) Exemplare der neuen COMPACT-Edition “Wladimir Putin: Reden an die Deutschen”.
